Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen für das Blog Hosting Service "Notizblog.at" der Webworxs Internet-Agentur e.U.

§ 1 Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Webworxs Internet-Agentur e.U., Inhaber Franz Winkler (im folgenden Webworxs genannt), regeln die Nutzung des von Webworxs bereitgestellten Blog Hosting Service "Notizblog.at". Mit der Nutzung des Service erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Notizblog.at stellt einen Dienst zur Verfügung, der es Nutzern erlaubt, einen oder mehrere Blogs zu betreiben. Innerhalb dieser Blogs können registrierte Benutzer Bilder und Dateien speichern, Texte publizieren, zu anderen Seiten und Weblogs Verweise erstellen.

§ 3 Verfügbarkeit der angebotenen Dienste

Webworxs bemüht sich um durchgehende Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten. Diese können aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Webworxs haftet nicht und leistet keine Gewähr für den jederzeitigen bzw. fehlerfreien Zugang zu Notizblog.at. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik zu Betriebsunterbrechungen kommen kann.

§4 Persönliche Daten der Nutzer

Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei Webworxs registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Jeder Nutzer ist verpflichtet, Änderungen von Daten umgehend bekannt zu geben. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

§ 5 Pflichten der Nutzer

Jeder Nutzer ist für alle auf seinem Weblog veröffentlichte Inhalte selbst verantwortlich. Webworxs kontrolliert die eingestellten Inhalte nicht. Die Nutzer verpflichten sich, der Impressumspflicht eigenständig nachzukommen.

Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen:

• bei der Nutzung von Notizblog.at keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.
• das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen und letztinstanzlich der Entscheidung von Webworxs als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen.
• keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die Viren enthalten und dadurch den Betrieb von Notizblog.at und damit im Zusammenhang stehende Services beeinträchtigen.
• keine Spam-Emails zu versenden.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

Webworxs ist berechtigt, den Account eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Webworxs ist ferner berechtigt, das Benutzerkonto eines Nutzers zu sperren, wenn der Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt wird. Der Nutzer wird in diesem Fall vorher von Webworxs per E-Mail informiert.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

• Webworxs haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung von Notizblog.at entstehen.
• Webworxs übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität von Notizblog.at sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Zuverlässigkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer der Weblog-Plattform verbreitet werden.
• Webworxs kann nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern haftbar gemacht werden.
• Webworxs haftet nicht für publizierte Inhalte und Aktivitäten der Nutzer. Sie werden von Webworxs weder bestätigt und verantwortet, noch spiegeln sie die Meinung von Webworxs wider. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von den Nutzern von Notizblog.at gesetzt werden.
• Webworxs übernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb von Notizblog.at eingestellt werden muss.
• Webworxs übernimmt keine Haftung für die Funktionstüchtigkeit und Kompatibilität der vom Nutzer verwendeten Hardware. Der Nutzer ist für die von ihm verwendete Hardware selbst verantwortlich.

§ 8 Freistellung

Jeder Nutzer verpflichtet sich, Webworxs von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.

§ 9 Kommunikation

Der Nutzer ist damit einverstanden, von Webworxs Informationen zum Gebrauch von Notizblog.at sowie allgemeine Informationen schriftlich, per E-Mail, per Fax sowie per Post zu erhalten.

§ 10 Änderungen der Nutzungsbedingungen und der AGB

• Webworxs kann die Nutzungsbedingungen von Notizblog.at jederzeit ändern und ergänzen. Die Nutzer werden über solche Änderungen in geeigneter Form auf Notizblog.at informiert.
• Webworxs behält sich das Recht vor, Notizblog.at jederzeit mit oder ohne Benachrichtigung des Nutzers zu ändern, zu unterbrechen und vorübergehend oder dauernd einzustellen. Daraus entstehen dem Nutzer weder Schadenersatz- noch sonstige Gewährleistungsansprüche.
• Webworxs ist berechtigt, die vertragsgegenständlichen Leistungen jederzeit an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und sonstige für die Vertragserfüllung erforderlichen Änderungen vorzunehmen.

§ 11 Datensicherung

Die von den Nutzern in ihrem Blog abgelegten Daten werden regelmäßig von Webworxs gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so ist Webworxs bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

§ 12 Urheberrechtliches Material

Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den auf Notizblog.at platzierten Inhalten, Texten, Bildern usw. verfügt. Er hält Webworxs insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die Webworxs daraus entstehen, dass Dritte diese wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen in Anspruch nimmt.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

• Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Webworxs ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern.
• Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen Webworxs und dem Nutzer ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird das für den Sitz von Webworxs örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Webworxs ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webworxs. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webworxs abweichende Bedingungen erkennt Webworxs nicht an.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird.

Stand: 8.10.2007